Stichtag 1. Januar: RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership)

Mit dem 1. Januar 2022 tritt die „Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft“ in Kraft. Eine Ausnahme bildet Südkorea; dort gilt RCEP ab dem 1. Februar, also einen Monat später.

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Entgrenzter Handel – aber in Grenzen

RCEP repräsentiere etwa ein Drittel des Welthandels, so wird oft gesagt. Diese „Statistik“ ist allerdings nicht besonders aussagefähig; einigten sich die selben Staaten auf ein einheitliche Norm für Gartenzwerge, würde das ebenfalls das „ein Drittel des Welthandels repräsentieren“ (wenn auch wohl nicht just ein Drittel des Welthandels mit Gartenzwergen).

Das Abkommen wird von den zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten*) sowie von China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland getragen. Binnen zwanzig Jahren soll es laut BBC eine Reihe von Importzöllen abschaffen und macht Vorschriften für geistiges Eigentum, Telekommunikation, Finanzdienstleistungen, Internethandel und freiberufliche Dienstleistungen.

Für nicht unwahrscheinlich wird laut BBC gehalten, dass RCEP vor allem eine Reihe von bereits bestehenden bilateralen (oder auch multilateralen) Freihandelsabkommen ersetzt – und vereinfacht. Freihandelsabkommen zwischen zwei oder nur wenigen Parteien machten es Produzenten mit umfangreichen internationalen Wertschöpfungsketten bisher oft schwer, ihre Endprodukte als landeseigenes Produkt zu exportieren – hier schaffe RCEP Abhilfe, so die BBC in einem Artikel vor über einem Jahr.

Radio Japans chinesischer Sprachdienst betont, dass es sich um das erste Abkommen handle, an dem China, Japan und Südkorea gemeinsam beteiligt seien.

Ausdrucksvoller formulierte es bei der BBC eine Außenhandelsexpertin:

Du kannst mit Anderen kooperieren und sie total hassen, sogar als individueller Mensch. RCEP hat sich auf eindrucksvolle Weise von anderen Dingen getrennt. (You can both co-operate with someone and just loathe them, even as a human being. RCEP has done an impressive job of separating itself from other things.)

Umweltschutz- oder Arbeitsstandards sind so wenig Gegenstand von RCEP wie Marktliberalisierungen, und viele Produktgruppen bleiben vom Abkommen unberührt. Radio Japan nennt in diesem Zusammenhang für das eigene Land „fünf wichtige landwirtschaftliche Produkte, darunter Reis, Rindfleisch und Milchprodukte“.

Indien allerdings verzichtete auf eine Unterzeichnung – dort überwogen Befürchtungen für heimische Erzeugnisse und Leistungen.
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Note

*) Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand, und Vietnam

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