Rückblog: „Gegenseitige Wertschätzung der Zivilisationen“

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Freitag, 10.09.21 China Radio International
Chinas Partei- und Staatschef Xi telefonierte am Freitagabend (Ortszeit) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er sprach von einem „hohen Maß an gegenseitigem Vertrauen zwischen China und Deutschland, von einer „widerstandsfähigen Zusammenarbeit“ beider Seiten, die „den Bevölkerungen beider Länder spürbare Vorteile gebracht habe“, und einem chinesischen Eintreten „für die Koexistenz und gegenseitige Wertschätzung der Zivilisationen“. Außerdem hoffe China, Deutschland werde zu einer „korrekten“ Chinapolitik der EU beitragen – auch das chinesisch-europäische Investitionsabkommen, das derzeit beim EU-Parlament auf Eis liegt, wurde von Xi erwähnt. Der Preis dafür, dass das Parlament den Weg frei macht, scheint allerdings nicht sonderlich hoch zu sein.
 
Freitag, 10.09.21 Uyghur Tribunal, Wikipedia
Das Uyghur Tribunal im Londoner Church House setzte am Freitag seine Anhörungen fort. Der Zweck des Tribunals besteht nach Aussage seines Vorsitzenden, Sir Geoffrey Nice, darin, über „die Führung der KP (Chinas) kollektiv oder einzeln zu urteilen“. Untersuchungsgegenstand sind gegen Beijing und regionale Behörden und Parteiorganisationen erhobene Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen gegen Uyghuren.

Nice war im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts Ankläger beim Milosevic-Prozess in Den Haag – einem Verfahren der Sorte, bei denen nicht jeder auf die Anklagebank gelangt, gegen den wichtige Anklagepunkte vorliegen. Insofern sind diese Prozesse nicht nur eine Suche nach dem Recht, sondern spielen auch eine machtpolitische Rolle – amerikanische, russische, mitteleuropäische oder chinesische Machthaber hat man dort noch nicht gesehen.

Von daher scheinen mir als Laien vor allem einige Fragen und Antworten in der Anhörung einer Mitarbeiterin der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch (HRW) interessant, die sich per Remoteverbindung und ausschließlich per Audio äußerte – Beginn der ganzen HRW-Anhörung ab 07h 37′ 42“.

Link: 08h 08′ 56“ – 8h 11′ 05“

HRW gehört zu den Nichtregierungsorganisationen (davon scheint es mir nicht so viele zu geben), die darauf verzichten, die Menschenrechtsverletzungen in Ostturkestan als „Genozid“ zu bezeichnen – ohne freilich auszuschließen, dass ein Genozid stattfinde.

Vielleicht gibt eine Frage des Tribunalvorsitzenden an die HRW-Mitarbeiterin Aufschluss über einen Teil der Motive, solche Hearings zu veranstalten – wirklich verstanden habe ich den Zweck der Frage nicht.

Link: 08h 21′ 25“ – 08h 25′ 50“

Ob es helfe, Hearings möglichst offen abzuhandeln – mit Namen und Bildern der Zeugen -, damit die Öffentlichkeit dem von Nichtregierungsorganisationen vorgelegten Material vertrauen könne? Nice stellt die Frage anscheinend in Erwartung einer bejahenden Antwort, und führt dazu auch eine Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea aus dem Jahr 2014 auf.

Are you aware that to prepare that report, Justice Kirby held open public evidence hearings with witnesses giving evidence? Just as witnesses are giving evidence in this tribunal?

Die HRW-Researcherin bejaht.

Are you aware that in doing that, although it is hard to believe this, in having open and public hearings of evidence, Justice Kirby was changing the United Nations‘ practice, which was rather opposed to such openness?

Die HRW-Researcherin verneint.

This tribunal, as you know, is hearing evidence in public, with witnesses almost all appearing with name and image, available for the public to view. Do you accept that in the modern world this form of tribunal – open and public – in a sense following Justice Kirby’s lead, is the best type of method for hearing evidence where it is possible?

Die HRW-Researcherin bejaht.

 
Mittwoch, 01.09.21 Radio Eins / RBB
Übel gelaunt war offenbar am 1. September der Medienbeobachter Kai Ludwig, der bei RBB-Radioeins das Ende der deutschsprachigen Kurzwellenprogramme aus Beijing meldete: Tirana, das China Radio International jahrzehntelang Relaisstationen für Europa zur Verfügung gestellt habe, „trottet“ nun möglicherweise „der aus Brüssel vor die Nase gehaltenen Karotte hinterher“.
Aber auch die Konkurrenz auf der anderen Seite der Taiwanstraße, die deutsche Redaktion von Radio Taiwan International (RTI) befinde sich „auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit“.

Die taiwanische Regierung wolle die „Außendarstellung ihres nicht existierenden Landes“ offenbar zukünftig lieber dem neu an den Start gegangenen „Taiwan Plus“ überlassen.

Dabei wendet sich Taiwan Plus augenscheinlich an ein eher CNN-geprägtes internationales Publikum, während RTI Programme unter anderem für ein weniger polyglottes Publikum in China, Deutschland, Frankreich, Nordafrika, Lateinamerika, Japan, Korea und Indonesien produziert.

Zuletzt hat RTI sogar wieder deutlich zugelegt: bereits gestrichene Ausstrahlungen auf Kurzwelle in Französisch, Koreanisch und Spanisch wurden in den vergangenen 20 Monaten wieder aufgenommen, wenn auch nur für eine halbe Stunde am Tag.

Und bei der Eröffnung eines taiwanisch-japanischen Forschungszentrums an der Taipeier Chengchi-Universität am Freitag durfte auch RTI-Chef Chang Cheng eine Rede halten.

 
Schönes Wochenende.
 

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