Donald Trumps Nordkoreapolitik: wer Unberechenbarkeit beklagt, verkennt die Phase

Die Präsidentschaft Donald Trumps falle vor allem durch ihre Unberechenbarkeit auf, heißt es immer wieder, und das stimmt: vom Aktionsplan zur internationalen Kontrolle der iranischen Atompolitik bis zum Welthandel, vom Klimaschutz bis zur Nordkoreapolitik ist das Weiße Haus seit Anfang 2017 immer für eine Überraschung gut.

„Der Spiegel“,  mit Erscheinungsdatum vom Samstag, zitiert aus einem Schreiben Trumps an Kim Jong-un:

[Trump] habe das Gefühl gehabt, schreibt er in seinem Brief an den „sehr geehrten Vorsitzenden“, dass „wir beide einen wunderbaren Dialog miteinander aufgebaut hatten, und am Ende zählt nur das. Ich freue mich darauf, Sie irgendwann zu treffen.“ Zum Schluss heißt es, geradezu lächerlich höflich: „Sollten Sie Ihre Meinung in Bezug auf diesen äußerst wichtigen Gipfel ändern, zögern Sie nicht, mich anzurufen oder mir zu schreiben.“

Lächerlich? Südkoreas Präsident Moon Jae-in dürfte das anders sehen – und dass Trump die Vorstellungen Verbündeter bei seinen weltpolitischen Entscheidungen mit in Betracht ziehen möge, wäre ja auch in vielen europäischen Hauptstädten ausdrücklich erwünscht.

Laut Radio Japan traf Trump seine Entscheidung zur Absage des Singapurer Gipfel am Dienstagmorgen, angesichts „gebrochener Versprechen“ Nordkoreas – und zuletzt auch der Unmöglichkeit für Washington, Kontakt mit Pyongyang aufzunehmen.

Und die nordkoreanische Führung, die noch kurz zuvor ihrerseits verkündet hatte, sie würde ihre Terminzusage nochmal überdenken, wenn die USA auf einseitigen Abrüstungsmaßnahmen Nordkoreas bestünden, zeigte sich überrascht: man habe „Hochachtung“ vor Trumps „beispiellosen Bemühungen“ und hoffe, Washington werde seine Terminabsage nochmal überdenken.

„Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“, und „uns bleibt immer Paris“ fällt einem bei derartigen Dialogversuchen noch am ehesten ein, und von daher ist Spott, wie der „Spiegel“ ihn für die beispiellosen Trumpschen Bemühungen bereithält, eine leichte Übung: der Präsident lese sich „wie ein enttäuschter Liebhaber“.

Japans Führung jedenfalls nahm die Phase ab Dienstagmorgen zum Anlass, durchzuatmen und auf zwei Essentials hinzuweisen, die wichtiger seien als die Frage, ob es ein Treffen gebe oder nicht: man müsse den Druck auf Nordkorea aufrechterhalten, mit dem Ziel, das Land von der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen abzubringen, und in den 1970er und 1980er Jahren entführte japanische Staatsbürger freizugeben und nach Japan zurückkehren zu lassen.

Ähnlich sieht es offenbar der „Spiegel“: während Trump sowohl seine Hoffnung auf ein zukünftiges Treffen mit Kim, als auch die Fortsetzung der Politik maximalen Drucks auf Nordkorea in einer kurzen Ansprache verkündete, habe er die wichtigste Frage ausgeklammert: „was der Gipfel überhaupt hätte bringen können, außer schönen Bildern.“

Gut und berechenbar auszusehen wäre allerdings eine amerikanische Politik, wie sie schon seit Jahrzehnten – seit der Administration Bill Clintons – geübt wurde. Gebracht hat sie nicht viel – bestenfalls schob sie einen potenziellen Konflikt vor sich her, den nicht nur Washington, sondern auch Beijing, während der ganzen Zeit unterschätzten. Vielleicht auch darum, weil beide Seiten davon ausgingen, die Denuklearisierung sei insbesondere das Geschäft der anderen.

Unter solchen Vorzeichen konnte es weder große Überraschungen noch Briefe zur Verlustigung des deutschen Journalismus geben. Es wäre auch wenig zielführend gewesen, wenn die beiden Chefbeteiligten des schwierigen Dialogs gleich wieder zum Vokabular des Jahres 2017 (und der ihm vorangegangenen Jahre) zurückgekehrt wären.

Der Nordkoreakonflikt wurde Trump von seinem Amtsvorgänger in die Hand gedrückt wie eine heiße Kartoffel: die nukleare Bewaffnung Pyongyangs sei das dringendste Problem („the most urgend problem“), dem er sich gegenübersehen werde, hatte Obama ihm im Januar 2017 gesagt.

Nun geht es in die Ergebnisphase. Die kann so aussehen, wie die Trump-Administration (sofern man von einem einheitlichen Team im Weißen Haus ausgehen kann) sich das vorstellt: ein nordkoreanischer Verzicht auf die atomare Bewaffnung, und dann, wenn dieser Verzicht glaubhaft umgesetzt wurde, eine sukzessive Aufhebung der von den UN verhängten Sanktionen.

Sie kann aber auch – entgegengesetzter Maximalfall – in einen Status Nordkoreas als etablierte Atommacht münden.

Zwischen diesen Extremen gäbe es womöglich Kompromisse – und Pyongyang hat wiederholt deutlich gemacht, dass es genau das erwartet. Man sei unter Umständen zum Verzicht auf Atomwaffen bereit, erwarte aber auch, dass sich Washington bewege.

Selbst wenn Beijing den nordkoreanischen Führern glaubhaft gemacht haben sollte, dass „Denuklearisierung“ die Voraussetzung für einen chinesischen Schutz vor amerikanischer Übermacht und für die Aufhebung der existierenden Sanktionen sei: Pyongyang hat vor den Augen seiner nationalen Öffentlichkeit derart viel Prestige in die atomare Bewaffnung investiert, wie Sauron in den Ring der Macht. Selbst wenn sich Beijing und Washington in der Beibehaltung „maximalen Drucks“ bis zu einem Einlenken Pyongyangs einig bleiben, kann die nordkoreanische Führung die atomare Bewaffnung, für die nordkoreanische Normalverbraucher einen beispiellosen Konsumverzicht leisten mussten, nicht ohne bemerkenswerte amerikanische und südkoreanische Gegenleistungen aufgeben – dafür würde sie mit großer Wahrscheinlichkeit gestürzt.

Andererseits zeigt sich bereits in Washingtons Umgang mit Teheran, dass die Trump-Administration im Umgang mit Freund wie Feind offenbar nur Nullen und Einsen kennt: Widerstand und Unterwerfung. Dass die Obama-Administration und die Garantiemächte für das Nuklearabkommen die iranische Führung nicht „wie eine unterlegene Partei“ behandelt hatten (so die US-Sicherheitsexpertin Ellen Laipson), das will Trump, Bolton und Konsorten offenbar einfach nicht in den Kopf – das wollen sie ändern.

Sowohl Nordkorea als auch der Iran haben allerdings Verbündete. Weder die EU noch Moskau sind bereit, das Abkommen mit dem Iran einfach zu schrotten, und Beijing ist es (von fern) auch nicht. Direkt vor seiner eigenen Haustür kommt Nordkorea am ehesten dem nahe, was man als chinesischen Verbündeten bezeichnen könnte, und schon Glaubwürdigkeitsfragen verbieten es, die nordkoreanischen Parteigenossen einfach fallen zu lassen.

Darin liegt für das Regime in Pyongyang ein möglicher Ausweg. Die eigentlich untypische Höflichkeit, die Trump bei seiner Terminabsage am Dienstag walten ließ, legt die Vermutung nahe, dass er mit Nordkorea vorsichtiger umgehen will als mit dem Iran.

Und gleichzeitig haben sowohl Washington als auch Pyongyang gezeigt, dass ein Rückzug aus einem Treffen jederzeit ohne Gesichtsverlust möglich bleibt. Trumps Sicherheitsberater John Bolton zog für Nordkorea wenig ansprechende Vergleiche mit einer „libyschen Lösung“, US-Vizepräsident trat nochmal hinterher, und womöglich hatte sich Pyongyang selbst gefragt, wie es derart schnell auf die Rutschbahn in Richtung konkreter Verhandlungen hatte geraten können – was war am eigenen Gesprächsangebot so attraktiv gewesen, dass der amerikanische Präsident sofort zugegriffen hatte?

Zu irgendeiner, mehr oder weniger „schlechten Lösung“, werden Amerika, Nordkorea und alle übrigen an den Sechsparteiengesprächen beteiligten Mächte in den nächsten zwei bis drei Jahren so gut wie sicher gelangen – sei es durch Verhandlungen, sei es durch unilaterale Schaffung vollendeter Tatsachen.

Bisher bleiben die Beteiligten bemüht, ein multilaterales Ergebnis zu schaffen. Ohnehin müssten an einem Friedensvertrag ziemlich viele Staaten beteiligt sein – seien es alle Konfliktparteien, seien es „nur“ die Waffenstillstandsbeteiligten Amerika und China.

Im Fernen Osten scheint auch das Weiße Haus um Multilateralismus bemüht zu sein – dort ticken die Uhren anders als am Nordatlantik. Dass Trump bereits wieder Reisevorbereitungen für Singapur trifft, und dass Moon Jae-in gestern bereits zum zweiten Mal Kim Jong-un in Panmunjom traf, lässt vermuten, dass nicht nur Trump sich von einem Gipfel mehr erhofft als „schöne Bilder“. Es ist eine der am häufigsten wiederholten Phrasen aus jedem Dealmacherbuch, nicht nur aus Trumps: wer brauchbare Verhandlungsergebnisse erreichen will, müsse auch bereit sein, rauszugehen.

Wer Trump einen Misserfolg wünscht oder sich über die Schmalspurdiplomatie eines Immobilienunternehmers und Fernsehproduzenten ängstigt, weiß nichts von Ronald Reagan, Präsident der USA von 1981 bis 1989.

Werfen wir nochmal einen Blick in den „Spiegel“, diesmal aber in eine Ausgabe der 1980er:

Schon 1976, als er den Vorwahlkampf gegen Gerald Ford verloren hatte, vertraute Reagan seinem Sohn Mike einen alten Zelluloid-Traum an: „Weißt du, warum ich wirklich sauer bin? Ich habe mich so auf meine erste Salt-Verhandlung mit Breschnew gefreut. Ich wollte dem Dolmetscher zuhören, wie er mir anderthalb Stunden übersetzt, welche Konzessionen Breschnew dem Präsidenten der USA als Preis für die Freundschaft mit Rußland zumutet. Dann wäre ich langsam aufgestanden, um den Tisch herumgegangen, und hätte Breschnew ins Ohr geflüstert: “Njet“.

Machte er dann aber doch nicht. Zwei amerikanische und drei sowjetische Präsidentschaften später sah sich vielmehr die damalige britische Premierministerin dazu genötigt, ihn daran zu erinnern, dass man Nuklearwaffen nicht „un-erfinden“ könne: ihr engster politischer und ideologischer Verbündeter war drauf und dran gewesen, sie in Reykjavik, bei Verhandlungen mit Mikhail Gorbatschow, zur Disposition zu stellen.

Militärpolitisch war Ronald Reagans Präsidentschaft ein Gewinn – jedenfalls für Europa. Ob Trumps Präsidentschaft auch einer für Ostasien sein kann, ist zwar gefährlich offen, aber denkbar.

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